BMG verschiebt PPR 2.0

6. Dezember 2023

Der ursprüngliche Zeitplan zur neuen Pflegepersonalbemessung ist nicht einzuhalten; das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sei aber dennoch „bestrebt“, die Verordnung so schnell wie möglich zu finalisieren. Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums hervor, das an alle Akteurinnen und Akteure versendet wurde, die in Gesprächen zur PPR 2.0 involviert sind. Die Anhörungsfrist im Bundestag ist am 29. November abgelaufen. Für den Erlass der Pflegepersonalbemessungsverordnung ist die Zustimmung des Bundesrats notwendig.

Die nächsten möglichen Termine liegen aus verfahrensrechtlicher Sicht allerdings im ersten Quartal 2024. Erst in diesem Zeitraum sei auch mit dem Inkrafttreten der Verordnung zu rechnen.

Der geplante Start zum 1. Januar 2024 ist damit obsolet.

Weitere Informationen z.B. https://www.bibliomed-pflege.de/news/bmg-verschiebt-ppr-20 oder https://deutscher-pflegerat.de/profession-staerken/pressemitteilungen/krankenhaeuser-pflegerat-und-ver.di-begruessen-einfuehrung-der-pflegepersonalbemessung